Rechtsprechung
LAG Hamm, 11.05.2007 - 10 Sa 135/07 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- openjur.de
Arbeitsentgelt, Annahmeverzug, Leistungsbereitschaft, Leistungsverweigerung bei Verletzung der Fürsorgepflicht
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§§ 611, 615, 293 BGB, § 256 ZPO
Arbeitsentgelt, Annahmeverzug, Leistungsbereitschaft, Leistungsverweigerung bei Verletzung der Fürsorgepflicht - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verpflichtung zur Vergütung des Arbeitnehmers auf der Grundlage einer höheren als der vom Arbeitgeber zugrunde gelegten Vergütungsgruppe; Zulässigkeit einer Feststellungsklage trotz möglicher Leistungsklage; Anspruch auf Zuweisung einer Tätigkeit nach der Entgeltgruppe 9 ...
- Judicialis
- rewis.io
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unbegründete Vergütungsklage bei Ablehnung zumutbarer Tätigkeit als Teamleiter - Geltendmachung des Leistungsverweigerungsrechts aus Verletzung von Fürsorgepflichten bei Angebot der Arbeitsleistung
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Bochum, 07.12.2006 - 3 Ca 1683/06
- LAG Hamm, 11.05.2007 - 10 Sa 135/07
- BAG, 25.04.2008 - 4 AZN 788/07
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BAG, 30.08.1995 - 1 AZR 47/95
Direktionsrecht und Bewährungsaufstieg nach BAT - Mitbestimmung des Personalrats
Auszug aus LAG Hamm, 11.05.2007 - 10 Sa 135/07
Dies entspricht der ganz herrschenden Rechtsprechung (vgl. statt aller: BAG, Urteil vom 30.08.1995 - AP BGB § 611 Direktionsrecht Nr. 44 m.w.N.). - BAG, 05.06.2003 - 6 AZR 277/02
Feststellungsinteresse bei möglicher Leistungsklage
Auszug aus LAG Hamm, 11.05.2007 - 10 Sa 135/07
Es kann nämlich davon ausgegangen werden, dass trotz einer vorrangig zu erhebenden Leistungsklage durch die Feststellungsklage der Streit zwischen den Parteien insgesamt beseitigt wird (BAG, Urteil vom 05.06.2003 - AP ZPO 1977 § 256 Nr. 81; BAG, Beschluss vom 16.11.2004 - AP BetrVG 1972 § 82 Nr. 3).